Dienstag, 8. Juni 2010 11:52
Unwählbar waren sie für mich schon immer: Als SED brauchte ich sie zum Glück nicht zu wählen, als PDS habe ich sie nicht gewählt und als “Linke” werde ich sie niemals wählen. So viel vorweg. Dass meine Entscheidung bislang richtig war, zeigt sich nun daran, wie die Linken mit der Bundespräsidentenwahl umgehen.
Nichts gegen Christian Wulff. Ich kann ihn mir irgendwie als Bundespräsident vorstellen, wenn auch als ziemlich farblosen (schwarz ist keine Farbe). Ich könnte mir aber auch Loriot als Bundespräsidenten vorstellen (obwohl der inzwischen leider zu alt für ein solches Amt ist). Der wäre dann ungleich schillernder.
Vor allem kann ich mir aber Joachim Gauck als Präsident vorstellen. Aber warum eigentlich? Eine öffentliche Wahrnehmung hat man zunächst nur, weil er mal Leiter der zeitweilig nach ihm benannten “Gauck-Behörde” war, die sich bekanntermaßen um die Aufklärung der Machenschaften des Machterhaltungsapparats der Diktatur in der ehemaligen DDR kümmerte: Er war der Chef der Bundesbehörde für die Stasi-Unterlagen.
Tja. Und damit haben die Linken offensichtlich ein Problem. Und dass sie damit ein Problem haben, 20 Jahre, nach dem der Verein (die Stasi) ausgehoben wurde, zeigt mir, wie erbärmlich es um die Linken bestellt ist. Wer sich heute noch nicht mit seiner eigenen Geschichte kritisch auseinandersetzen kann und wenigstens nachträglich einem für Unrecht gegen Menschen eingerichteten Staatsapparat rundweg seine Ablehnung ausspricht, sondern “erst im Einzelfall prüfen muss, was denn da los war”, hat wohl in der Schule nicht aufgepasst, als Demokratie dran kam. Aber in der DDR hatte man, vor allem in der Führungsebene ja auch ein ganz besonderes Demokratieverständnis.
Und weil die Linken auch 20 Jahre nach dem Ende der zum Teil mal von ihnen vertretenen Diktatur immer noch nicht über ihren Schatten springen können, weil sich vielleicht einige ihre alten Machtpfründe zurückwünschen, können sie nun schlecht jemanden wählen, der ihnen erklären könnte, wie das mit der Demokratie funktioniert. Das kann nämlich der Herr Gauck sehr gut. Er ist in meiner alten Heimat mal auf einem Neujahrsempfang als Redner aufgetreten, und, obwohl ihm nicht die große Prominenz auf die Stirn geschrieben ist, wie z. B. einem Ex-Kanzler oder so, habe ich hinterher von etlichen gehört, die unglaublich begeistert davon waren, wie toll Herr Gauck seine Gedanken ‘rüberbringen kann.
Aber ehrliche Gedanken sind eben nichts für die Linken. Wahlziele, die zur letzten Bundestagswahl genannt wurden, waren eher populistischer Natur. Und weil man gern von sich reden machen will, will man nun eine eigene Kandidaten ins Rennen schicken. Wie pfiffig! Dann muss man wenigstens nicht Herrn Wulff wählen, ist aber de facto das gleiche. Denn die Wahlregeln für die Bundespräsidentenwahl besagen:
In den ersten beiden Wahlgängen ist eine absolute Mehrheit der Stimmen erforderlich, im letzten Wahlgang reicht die relative Mehrheit.
So. Und wenn Wulff dann bereits im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit bekommt, war’s das. Ok, die könnte er auch so bekommen, wenn die Schwarz-gelben brav ihren Kandidaten abnicken, wie man ihnen befiehlt. Wenn aber nur ein Gegenkandidat antreten würde, wären Wulff-Zweifler aus den schwarz-gelben Reihen vielleicht eher geneigt, Herrn Gauck zu wählen, weil man die Wahl tatsächlich kippen könnte. Denn ein paar Stimmen könnten für den Ausschlag sorgen. Mit einem dritten Kandidaten wird die Stimmverteilung aber wohl auf keinen Fall im ersten oder zweiten Wahlgang positiv für Herrn Gauck ausfallen.
Und darum ist die eigene Kandidatenkür einer der vielen Gründe, warum die Linken so bescheuert sind.
Die Kandidatur von Wulff geht mir nicht in erster Linie wegen der Person quer runter, sondern weil man jemanden aus der Reihe aktiver Politiker in ein Amt befördern will, von dem man sich verspricht, dass er dort, obwohl in der Hierarchie ganz oben angesiedelt ist, schon nicht aus der Reihe tanzen wird. Und darauf wird sich die Merkelin bei Wulff schon verlassen können. Bislang neigte er ja auch nicht gerade zum Querdenkertum.
Gerade bei den heutigen politischen Zuständen ist ein nachdenkender Gegenpol aber immens wichtig. Es ist völlig egal, in welches politische Lager man guckt: Was der andere macht, taugt nichts. Ohne zu reflektieren, über was man redet, wird reflexartig die Äußerung des politischen Gegners niedergemacht.
Ich frage mich, wen unsere sogenannten Volksvertreter damit eigentlich noch beeindrucken wollen? Da hört doch nun echt keiner mehr hin. Das Stimmvieh ist schlicht genervt, weil die politische Kaste nur noch in Zeitabschnitten bis zur nächsten Wahl denken kann. Man taktiert mit wichtigen Entscheidungen so lange herum, bis man meint, dem jeweiligen, der da gerade gewählt werden soll, nicht zu schaden. Egal, worum es geht: Erst mal nachdenken, wann die nächste Wahl ist.
Ich sehe so langsam, aber sicher sowas wie italienische Verhältnisse auf uns zukommen: Wir werden eine politische Führungsebene bekommen, die sich irgendwie am Staat bedient, die Gesetze erlässt, die nach Gutdünken angewendet werden oder auch nicht, bis es irgendwann egal ist, was die da oben so treiben. Denn das gesellschaftliche Leben wird sich schon von selbst organisieren, wer auch immer dann die Macht an sich reißen wird. Wenn unsere Politiker so weiter machen, haben sie jedenfalls bald nur noch mehr dekorativen oder unterhaltenden Charakter. Das ganze Leben ist ein Quiz. Und wir sind nicht mal Kandidaten.
