Stopp Zensursula

Wer sich nicht großartig für die Funktionsweise des Internets interessiert, könnte meinen, dass die Idee für den Gesetzentwurf zur Sperrung von Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten eine gute Sache sei. Ein Stopschild und man weiß, dass es hier nicht weitergeht. Aber genauso, wie man ein Stopschild überfahren kann, kann man auch die Internetsperren umgehen.

Sehr gut erklärt werden die Hintergründe der Gesetzgebung und was uns noch alles blühen kann in einem knapp 11-minütigen Beitrag des NDR-Magazins “Zapp”, den man sich hier bei youtube ansehen kann. Wirklich sehr, sehr empfehlenswert. Und danach sollte man nicht lange überlegen und bei der Online-Petition mitzeichnen.

via pop64

Autor: Will
Datum: Dienstag, 26. Mai 2009
Trackback: Trackback-URL Themengebiet: im Fluss

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3 Kommentare

  1. Warum Zensursula so lachhaft ist
    Dienstag, 26. Mai 2009 14:25
    1

    [...] via willsagen [...]

  2. Pete
    Donnerstag, 28. Mai 2009 13:48
    2

    Ein Punkt im Beitrag regt meine Grauen Zellen an.
    Christian Bahls fordert statt einer Zensur die Löschung der Seiten mit kinderpornographischem Inhalt.

    Bezogen auf solche Seiten ist die Maßnahme sicherlich sinnvoller als Zensur, aber lass das mal weiterführen. Wenn also die Gesetzesgrundlage so ausgebaut wird, um (mutmaßlich) verfassungswidrige Inhalte gar komplett zu löschen, ginge das nicht noch weiter als eine Zensur?

    Gehen wir mal von kontroversen, aber berechtigten politischen Meinungen im Netz aus, die den kontrollgremien ins Auge gefallen ist und nicht von der eindeutigen Sachlage von Kinderpornographie. Inhalte mit Stoppschild wären zumindest noch vorhanden und würden ein öffentliches Zeichen setzen: “Ich bin zensiert!”
    Ist das mögliche vom Erdboden verschwinden Lassen von Inhalten im Sinne der Meinungsfreiheitsverletzung nicht noch wesentlich gefährlicher als die Zugriffseinschränkung durch protokollierte Stoppschildseiten?

    Nicht, dass ich mich pro “Zensursula” äußern würde, das war grade nur so ein Gedanke.

  3. Will
    Donnerstag, 28. Mai 2009 14:07
    3

    Ohne Frage kann das Löschen solcher Seiten nur von sehr verantwortungsvoller Stelle angeordnet werden. Das ist gerade ein Punkt in dem Gesetzentwurf: Das BKA soll über das Sperren entscheiden, nicht Gerichte, die m. E. zuständig sein müssten. Gerichte müssten die Stellen, die das Löschen veranlassen.

    Man darf bei diesem Thema m. E. nicht den Fehler machen, Zensur allgemein mit dem Problem der Kinderpornografie zu vermengen. Kinderpornografie gehört gelöscht. Das Verbreiten solcher Bilder und Filme hat nichts mit freier Meinungsäußerung zu tun.
    Daher ist auch eine scharf umrissene Gesetzgebung erforderlich. Mit populistischen Schnellschüssen in einem Wahljahr sind größte Gefahren für die Demokratie verbunden.

    Daher muss man klar trennen zwischen Politischer Meinungsäußerung und kriminellen Handlungen.

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